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Scholz kündigt Beitritt Indonesiens zu Klimaclub an / Foto: © AFP
Scholz kündigt Beitritt Indonesiens zu Klimaclub an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den baldigen Beitritt Indonesiens zum Klimaclub angekündigt, in dem sich Staaten mit besonders ehrgeizigen Zielen beim Kampf gegen die Erderwärmung zusammenschließen. Er freue sich "außerordentlich", dass Indonesien diesem "offenen, kooperativen Klimaclub in wenigen Tagen beitreten" werde, sagte Scholz am Sonntagabend im Beisein des indonesischen Präsidenten Joko Widodo bei der Eröffnung der Hannover Messe. Indonesien ist in diesem Jahr Gastland.
Den Klimaclub hatten die Staats- und Regierungschefs der G7 Mitte Dezember auf Vorschlag von Scholz gegründet. Er soll offen für andere Länder sein und "global breit getragen werden", wie der Bundeskanzler damals sagte.
In Hannover äußerte Scholz die Hoffnung, dass "der nächste logische Schritt" ein Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und der EU sein werde. So würde auf einen Schlag ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit weit mehr als 700 Millionen Menschen entstehen. Jakarta und Brüssel verhandeln darüber bereits seit 2016. Er setze sich dafür ein, "dass wir dieses Abkommen endlich über die Ziellinie bringen", betonte Scholz.
Auch bei den Freihandelsabkommen mit den vier lateinamerikanischen Mercosur-Staaten sowie mit Mexiko, Australien, Kenia und Indien sei in den vergangenen Monaten "eine ganz neue Dynamik" entstanden, sagte Scholz weiter. Das sei eine Reaktion auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen gewesen, aber auch "ein Gebot der geopolitischen Entwicklungen". Länder weltweit arbeiteten daran, riskante Abhängigkeiten abzubauen und ihre Handelsbeziehungen breiter aufzustellen.
An die Vertreterinnen und Vertreter deutscher Unternehmen in Hannover gerichtet warb Scholz erneut für die Transformation hin zur Klimaneutralität. Deutschland müsse hier "vom Reden ins 'Doing' kommen". In den vergangenen Jahren sei "zu viel liegengeblieben". Die Transformation sei eine "riesige Chance" für Deutschland, sie sei der große Treiber für Beschäftigung und Wachstum. Eine Mehrheit der Unternehmen in Deutschland sehe das laut einer aktuellen Umfrage genauso.
Scholz rief die Firmen auf, "jetzt in neue Anlagen und Produktionen" zu investieren. "Wer früh dran ist, der ist Teil des Aufschwungs", sagte er.
Die Hannover Messe dauert bis Freitag. Themen sind unter anderem Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Technologie, CO2-neutrale Produktionsweisen und Künstliche Intelligenz.
W. Winogradow--BTZ
