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Nicht einmal ein Prozent der Förderung für Breitbandausbau genutzt
3,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2015 für den Ausbau schneller Internetleitungen bereitgestellt - ausbezahlt bislang aber nur 26,6 Millionen Euro. Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr, seien in konkrete Bauprojekte sogar nur 3,1 Millionen Euro geflossen. In einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion heißt es demnach: "Die meisten Mittel werden bis 2021 abgeflossen sein".
Das Ziel, bis Ende 2018 allen Haushalten Zugang zu schnellem Internet zu verschaffen, werde "krachend verfehlt", kritisierte der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer. "Im Haushalt steht dafür zwar viel Geld zu Verfügung, aber passiert ist wenig bis gar nichts. Wo längst schnelles Internet sein sollte, müssen sich Nutzer heute noch einen ruckeligen Stream oder eine sich drehende Eieruhr angucken."
