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Braun fordert von Autobauern neue Umtauschprogramme ohne Zuzahlungen / Foto: ©
Braun fordert von Autobauern neue Umtauschprogramme ohne Zuzahlungen
Vor Beginn des Dieselgipfels mit den Kommunen hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Autohersteller aufgefordert, neue Umtauschprogramme anzubieten. "Aufgrund der aktuellen Urteile müssen in vielen Städten schnell die Luftwerte verbessert werden, um Fahrverbote zu vermeiden", sagte Braun nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Deshalb haben wir die Automobilhersteller aufgefordert, die neuen Umtauschprogramme so auszugestalten, dass auch der attraktive Tausch der vom Fahrverbot bedrohten Diesel gegen ein sauberes Gebrauchtfahrzeug ohne erhebliche Zuzahlungen möglich sein soll."
Das müsse so attraktiv sein, dass viele jetzt handelten und nicht erst Fahrverbote abwarteten. "Viele gehen noch davon aus, dass massive Zuzahlungen erforderlich sind, dann wirkt das Programm natürlich nicht richtig", sagte der Kanzleramtschef.
Zugleich rief er die Kommunen auf, das Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes zu nutzen und Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten umzusetzen. "Wichtig ist nun, dass alle auf den Weg gebrachten Maßnahmenpakete zügig und wirksam von allen Beteiligten in ihren jeweiligen Verantwortlichkeiten umgesetzt werden", sagte Braun. Das eine Milliarde Euro schwere Förderprogramm war vor rund einem Jahr aufgelegt worden; bisher sind rund 600 Millionen Euro abgerufen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am Montag mit Vertretern von Kommunen und Ländern zu einem erneuten Dieselgipfel. Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es vor allem darum gehen, eine Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Luft" zu ziehen.
