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Städtetag warnt nach jüngstem Fahrverbotsurteil vor "Flickenteppich"
Nach dem jüngsten Urteil zu Diesel-Fahrverboten aus Gelsenkirchen hat der Deutsche Städtetag vor einem Flickenteppich für Autofahrer gewarnt. "Immer mehr Gerichtsurteile zur Luftreinhaltung zeigen: So kann es nicht weitergehen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Mit jedem Urteil wachse die Verunsicherung, daher könnten nur noch flächendeckende Maßnahmen durch die Autoindustrie helfen. Ein "Flickenteppich von Fahrverboten" müsse vermieden werden.
"Es muss beides gelingen", sagte Dedy weiter. "Wir müssen die Gesundheit der Bevölkerung schützen und dürfen unsere Städte nicht lahmlegen." Das gehe nur mit bundesweiten Hardwarenachrüstungen und Umtauschprämien. Punktuelle Lösungen seien "absurd". Erforderlich sei vielmehr ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität und zwar ein "breiterer Ansatz, für einen stärkeren Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und auch Fußgängerverkehr".
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am Donnerstag Diesel-Fahrverbote für die Stadt sowie für Essen angeordnet, die ab Juli kommenden Jahres gelten sollen. In Essen ist mit der durch das Stadtgebiet verlaufenden A40 erstmals auch eine Autobahn betroffen. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe, die in einer Reihe von Städten gegen die zu hohe Stickoxid-Belastung in der Luft vorgeht.
