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Ministerin Schulze für Hardware-Nachrüstungen von Dieselautos
In der Debatte um mögliche Fahrverbote in Städten mit schlechter Luft hat sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. Wer in den am stärksten belasteten Städten wirklich Fahrverbote vermeiden wolle, dürfe sich der Debatte über Nachrüstungen nicht verweigern, sagte Schulze nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), am Freitag in einem Interview. Es müsse "das gemacht werden, was technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist".
Damit stellte sich Schulze gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Dieser hatte zuvor rechtliche und technische Vorbehalte gegen den Einbau einer modernen Abgasreinigung in ältere Fahrzeuge geltend gemacht und hält die Einhaltung der Grenzwerte auch ohne diese Maßnahme für möglich. "Schön wärs", sagte Schulze nach BTZ-Information dazu. "Was die großen Städte wie München, Stuttgart und einige andere angeht, teile ich diesen Optimismus leider nicht."
Nachrüstungen auf Steuerzahlerkosten wären aus Sicht Schulzes "der falsche Weg". Die Automobilindustrie sei die Verursacherin der Krise, sagte die Umweltministerin der Zeitung. Es könne nicht sein, "dass der Steuerzahler für das zahlt, was die Autohersteller verbockt haben". Die Abgasregeln seien dafür da, die Gesundheit Bürger zu schützen. "Das muss die Automobilindustrie endlich ernst nehmen", sagte Schulze.
